Parteienverbote in der Bundesrepublik Deutschland

**Parteienverbote in der Bundesrepublik Deutschland** Diese Studienarbeit aus dem Jahr 2006 beschäftigt sich eingehend mit dem Thema der Parteienverbote in Deutschland, insbesondere im Kontext des politischen Systems der Bundesrepublik. Verfasst im Rahmen eines Grundkurses an der Universität Passau, bietet die Arbeit eine fundierte Analyse und wurde mit der Note 1,7 bewertet. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die anhaltende Problematik rechtsextremer Ressentiments, die auch im 21. Jahrhundert nicht verschwunden sind. Die Autorin oder der Autor beleuchtet die wiederholten Gewalttaten mit rechtsextremen Hintergründen und die politischen Erfolge der NPD, die 2004 in Sachsen mit 9,2 Prozent in den Landtag einzog. Diese Entwicklungen werfen Fragen auf über die Hinwendung vor allem der Jugend zu verfassungsfeindlichen Ideologien und die möglichen Maßnahmen, um dem entgegenzuwirken. Ein zentraler Aspekt der Arbeit ist die rechtliche Grundlage für ein Parteiverbot. Der gescheiterte Verbotsantrag gegen die NPD im Jahr 2003 wird als Beispiel herangezogen, um die Komplexität und die Herausforderungen aufzuzeigen, die mit einem solchen Verfahren verbunden sind. Die Arbeit erläutert, unter welchen Bedingungen politische Parteien verboten werden können und analysiert die ergangenen Parteiverbote gegen die SRP und die KPD, die in der Vergangenheit erfolgreich waren. Die Struktur der Arbeit ermöglicht es, die Entwicklung des Parteienverbots und der Parteienlehre besser zu verstehen. Zunächst wird das heutige Parteiengesetz detailliert beleuchtet, gefolgt von einer Untersuchung und einem Vergleich der drei bedeutenden Verbotsverfahren. Diese umfassende Analyse bietet wertvolle Einblicke in die rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Implikationen von Parteienverboten in Deutschland und trägt dazu bei, das Verständnis für die Herausforderungen im Umgang mit extremistischen Strömungen zu vertiefen.

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