Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen: Kommentar (Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz)
von Heymanns Verlag GmbH
Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist ein multilaterales Abkommen, das die Erteilung und die Rechtswirkungen von Patenten in den Vertragsstaaten regelt. Das EPÜ wurde 1973 in München unterzeichnet und trat 1977 in Kraft. Es wurde seither mehrfach überarbeitet, zuletzt im Jahr 2000.
Der Kommentar "Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz" bietet eine umfassende Darstellung des Europäischen Patentübereinkommens und des nationalen deutschen Rechts, das in diesem Zusammenhang relevant ist. Der Kommentar beinhaltet Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln des EPÜ sowie zu den Verfahrensabläufen bei der Erteilung und Verteidigung von Patenten.
Zu den Themen, die in dem Kommentar behandelt werden, gehören unter anderem die Patentierbarkeit von Erfindungen, die Anmeldeverfahren, die Einspruchsverfahren, die Rechtsmittelverfahren, die Rechte und Pflichten der Patentinhaber und der Verletzungsschutz von Patenten.
Der Kommentar ist eine wertvolle Informationsquelle für Juristen, Patentanwälte, Unternehmen und alle, die sich mit dem gewerblichen Rechtsschutz und insbesondere mit dem Europäischen Patentübereinkommen beschäftigen.
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